Wie zur Wiedererringung der Freiheit nach Corona?

Vorsicht, Freunde der Freiheit, sonst werden noch jene für die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Katastrophe Verantwortlichen als gloriose Krisenmanager ausgezeichnet. In der Massenmediendemokratie ist nicht das Richtige und Verantwortungsvolle gefragt, sondern das Populäre.   Quelle:  DE, Fritz Goergen, Tichys Einblick, 03.04.2020

Raus aus dem Ausnahmezustand!

Die derzeitige Einschränkung von Grundrechten ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber angemessen gerechtfertigt wurde sie nicht. Bundesregierung und Bundestag haben nicht zwischen Virus-Schutz und anderen Gemeinwohlbelangen abgewogen. Das ist ein Politikversagen.   Quelle:  DE, Dietrich Murswiek, Tichys Einblick, 31.03.2020

Fundament unserer Demokratie: Der Rechtsstaat

Deutschland wirkt wie eine Nation, die eigentlich keine sein will und stand bereits vor der Corana-Krise vor immensen Herausforderungen. Salahdin Koban, Deutscher mit kurdischen Wurzeln und konservatives Mitglied der CDU, analysiert die deutsche Identitätskrise und fordert ein Umdenken. Die Deutschen schätzen den Rechtsstaat zwar, aber sie empfinden für ihn nicht den gleichen patriotischen Enthusiasmus, wie … Fundament unserer Demokratie: Der Rechtsstaat weiterlesen

Ausgangsbeschränkungen – was sagt der Anwalt?

Hausarrest: Das kannten wir bisher nur aus Diktaturen, dort traf der Hausarrest aber Regimegegner (Aung San Suu Kyi) oder anderweitig mißliebige Personen (Ai Wei Wei), gerne als Vorstufe zur Haft. Bei uns soll nun nicht der nachweisliche ''Täter'' der Freiheit beraubt werden, sondern alle ''potenziellen Täter'' gleich mit, weil eine gesellschaftliche Gruppe angesichts einer grassierenden … Ausgangsbeschränkungen – was sagt der Anwalt? weiterlesen

Kritik an Gesundheitsämtern: Polizei lässt sich Infizierten-Listen liefern

Die Gesundheitsbehörden kennen die Namen aller Deutschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Doch einige Ämter in Baden-Württemberg reichen die kompletten Listen an die Polizei weiter. Die Begründung für diesen Datenabfluss: Den Beamten fehle Schutzkleidung, sie müssten sich schützen.   Quelle:   DE, N-TV, 26.03.2020

Corona-Krise: “Verfassungswidrige Eingriffe in Freiheitsrechte“

Angesichts der Bedrohung durch das Coronavirus hat die Bundesregierung viele Rechte der Bürger außer Kraft gesetzt. Aber ist das durch das Grundgesetz überhaupt gedeckt? Nein, sagt die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter.   Quelle:  DE, Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), 26.03.2020