Rechtswissenschaftler

Rudolf Steinberg

Rudolf Steinberg

Deutscher Rechtswissenschaftler, emeritierter Professor für öffentliches Recht
War zwischen 2000 und 2008 der sechste Präsident der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

Nach dem altsprachlichen Abitur in Gelsenkirchen studierte Steinberg Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an den Universitäten in Freiburg und Köln und Politikwissenschaft an der University of Michigan in den USA. Erste Juristische Staatsprüfung in Freiburg 1967, zweite Juristische Staatsprüfung Stuttgart 1973.

Der Rechtswissenschaftler Rudolf Steinberg hat vor einer Einschränkung von Grundrechten aus falsch verstandener Rücksichtnahme gewarnt. Muslime seien vielfach nicht “an die in Europa üblichen Formen von Meinungsfreiheit gewöhnt, die negative Äußerungen über Religion einschließt“.

Sie müssten daher lernen, “gegenüber Kritik eine kritische Distanz einzunehmen, sie zu relativieren oder zu ignorieren“.

Das Ziel der Integration dürfe nicht dazu führen, dass elementare Rechte wie die Meinungs-, Presse- oder Kunstfreiheit beschnitten würden.

Tatsächlich seien diese Freiheiten bereits eingeschränkt, so der frühere Präsident der Frankfurter Goethe-Universität: “Durch die Schere im Kopf von Journalisten, Karikaturisten und Schriftstellern“. So seien nach dem Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins “Charlie Hebdo“ im Januar 2015 weltweit Veranstaltungen abgesagt worden, die Islamisten als Provokation hätten verstehen können.

Zu beobachten sei eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Terror. Schwächen des Staates und der westlichen Zivilgesellschaft seienfür die faktische Rückkehr einer Art muslimischen Blasphemieverbots mitverantwortlich“, so Steinberg.

“Man mag beklagen, dass Muslime heute mit größerem Engagement und größerer Empfindlichkeit ihren Glauben verteidigen. Das Maß an Sensibilität kann nicht die Schranke für Eingriffe in Grundrechte absenken.“

Quelle: DE, Welt, 07.08.2017