Failed State

Wenn ein Staat seine Rechtsstrukturen und die Sicherheit (grundlegenden Funktionen) im Land nicht mehr aufrechterhalten kann, sind das oft die Anfänge in der Entwicklung vom so genannten “Weak State“ (schwacher Staat) zum “Failed State“ (zerfallener / gescheiterter Staat). Eine solche Entwicklung hat nicht nur weitreichende Folgen für die Bevölkerung des Landes, sondern auch für ganze Regionen.

Völkerrechtslehre und Politikwissenschaft haben einen unterschiedliche Definition des so genannten “Failed State“.

 

Völkerrechtslehre

Aus der Sicht der Völkerrechtslehre definiert sich der Staat aus drei Elementen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Bei Staaten handelt es sich daher, unabhängig von Regierungs- und Wirtschaftsform und ihrer demokratischen Legitimation, um territoriale Herrschaftsverbände.

Die Völkerrechtslehre schaut auf die Stabilität der Staatsgewalt. Ist diese nicht mehr gegeben, so spricht die Völkerrechtslehre von einem “Failed State“.

 

Politikwissenschaft

In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität / Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt.

Wenn ein Staat diese drei Funktionen nicht mehr in einer nennenswerten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft von einem “Failed State“.

 

Lehrmeinung

Nach anerkannter Lehrmeinung liegt ein gescheiterter Staat deshalb immer dann vor, wenn die organisatorischen Strukturen der Staatsgewalt (Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen) weitgehend zerfallen sind und der Staat strukturell unregierbar geworden ist.

 

Failing State (verfallender Staat)
Weak State (schwacher Staat)

Wenn ein Staat jedoch noch teilweise beziehungsweise in eingeschränkter Form funktionieren kann, so spricht man, je nach Schwere der strukturellen Defizite, von einem “Weak State“ (schwacher Staat) oder einem versagenden bzw. “Failing State“ (verfallender Staat).

 

Merkmale von Staatszerfall

Schwaches staatliches Gewaltmonopol Wenig staatliche Dienstleistungen Instabile politische Verhältnisse
keine Kontrolle über dasgesamte Staatsgebiet wirtschaftliche Krisen Wahlfälschungen und Wahlbetrug
hohe Zahl privater Gewaltakteure hohe Arbeitslosigkeit schwere Menschenrechts-verletzungen
Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparats schwaches staatliches System der sozialen Sicherung keine Unabhängigkeit der Justiz
Bewaffnung der Bevölkerung wachsende Kluft zwischen Arm und Reich hohe Anzahl von Flüchtlingen
Selbstjustiz schlechte Verkehrs-infrastruktur ein hohes Maß an Korruption
gering ausgeprägtes Bildungs- und Gesundheitswesen

 


 

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