Corona-Update zum Morgen des 6. April

Deutschlandweit sind nun 115,6 Menschen pro hunderttausend Einwohner als infiziert gemeldet. Im Bundesland Berlin sind die Mittel zum Aufstocken der Soforthilfen ausgegangen. Es wurde viel aus dem Strategiepapier des Bundesinnenministeriums zitiert, nun veröffentlicht TE es ungekürzt.   Quelle:  DE, Maximilian Tichy, Tichys Einblick, 06.04.2020

Eklatant verfassungswidrig ?

Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung im Zuge der Corona-Krise könnten schon bald von den Verfassungsgerichten geprüft werden. Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, hat eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württembergs angekündigt.   Quelle:  DE, Boris Reitschuster (Journalist, Sachbuchautor), 06.04.2020

DIW fordert: Corona-Vermögensteuer, zwei Reichen-Solis und eine Mauer für “Reiche“

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) legt konkrete Pläne vor, wie ''Reiche'' nach der Corona-Krise kräftig zur Kasse gebeten werden sollen. Man macht sich schon Gedanken, wie eine Flucht von Reichen ins Ausland durch einen perfiden Trick verhindert werden soll.   Quelle:  DE, Rainer Zitelmann, Tichys Einblick, 05.04.2020

Kommentar zu Corona-Kontrollen – So müsste der Staat auch gegen Kriminelle durchgreifen!

Es ist aber an der Politik, deutlich zu machen, dass dieser Zustand so schnell wie möglich wieder vorbei sein sollte. Die Polizei sollte nicht zum Alltag rechtschaffener Bürger werden, die sich an die Gesetze halten. Wenn die Corona-Krise (hoffentlich bald) vorbei ist, sollte die Politik unsere Polizei genauso konsequent an Brennpunkten der Kriminalität einsetzen wie … Kommentar zu Corona-Kontrollen – So müsste der Staat auch gegen Kriminelle durchgreifen! weiterlesen

Geheimpapier skizziert Lockdownende, aber auch Anarchie-Kollaps der Gesellschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), gerade aus dem quarantänebedingten Home Office entlassen, dämpfte am vergangenen Freitag die Hoffnungen auf einen frühzeitigen Exit aus dem Krisenmodus im Zuge der Coronavirus-Pandemie. Zwar verflache die Infizierten-Kurve. Doch es sei zu früh, einen Trend zu erkennen. Das Bundesinnenministerium (BMI) hat indes in einem aktuellen Strategiepapier ein baldiges Ende der Ausgangsbeschränkungen … Geheimpapier skizziert Lockdownende, aber auch Anarchie-Kollaps der Gesellschaft weiterlesen

Broders Spiegel: “Generalprobe für den Notstand?“

https://www.youtube.com/watch?v=HNZgXpVNXIg&feature=emb_logo   Wer von einem Staatsstreich spricht, der übertreibt, aber er liegt nicht ganz daneben. Natürlich ist es Unsinn, an eine große Verschwörung zu glauben. Wie sollen China, die USA, Island, Israel, Frankreich und Deutschland eine solche Verschwörung synchronisiert haben, ohne dass es jemand merkt. Aber es läuft dennoch die Generalprobe einer Machtübernahme. Die meisten … Broders Spiegel: “Generalprobe für den Notstand?“ weiterlesen

Jan Fleischhauer: Brauchen wir einen Untersuchungsausschuss zur Virus-Krise?

Regelmäßig werden Katastrophenschutzübungen abgehalten. Ganze Stäbe sind in den Ministerien mit dem Ernstfall beschäftigt. Und jetzt bricht alles zusammen, weil vergessen wurde, genug OP-Masken zur Seite zu legen?   Quelle:  DE, Focus, 04.04.2020